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Allgemeine Geschaeftsbedingungen (AGB)

Stand: 07.03.2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen gelten fuer alle Vertraege zwischen der SignDoc GmbH (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden ueber die Nutzung der SignDoc-Plattform fuer digitale Dokumentenunterschriften.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte Plattform fuer das Erstellen, Versenden und Verwalten von digitalen Signaturanfragen zur Verfuegung. Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gewaehlten Tarif.

§ 3 Registrierung und Konto

  1. Die Nutzung der Plattform erfordert eine Registrierung mit gueltigern Angaben.
  2. Der Kunde ist fuer die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, seine Kontaktdaten aktuell zu halten.

§ 4 Leistungen und Verfuegbarkeit

  1. Der Anbieter bemuehlt sich um eine Verfuegbarkeit der Plattform von 99,5% im Jahresmittel.
  2. Geplante Wartungsarbeiten werden mindestens 48 Stunden vorab angekuendigt.
  3. Die im Tarif enthaltene Anzahl an Signaturen bezieht sich auf den jeweiligen Abrechnungszeitraum.

§ 5 Preise und Zahlung

  1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preise.
  2. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  3. Die Abrechnung erfolgt ueber den Zahlungsdienstleister Stripe.

§ 6 Kuendigung

  1. Der Kunde kann seinen Tarif jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums kuendigen.
  2. Bei Kuendigung bleiben bestehende Dokumente und Audit-Trails fuer 90 Tage zugaenglich.

§ 7 Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschraenkt fuer Vorsatz und grobe Fahrlaessigkeit.
  2. Bei leichter Fahrlaessigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

§ 8 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemaess unserer Datenschutzerklaerung. Fuer die Auftragsverarbeitung gilt der AVV.

§ 9 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Gerichtsstand fuer Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen unberuehrt.